Was wir alleine nicht schaffen…

…das schaffen wir dann zusammen“, heißt es in einem Liedtext bei Xavier Naidoo. Er schafft es häufig, sehr diffizile und komplexe Zusammenhänge in ganz einfache und darum umso wirkungsvollere Worte zu kleiden. Und diese Worte passen sehr gut zur aktuellen Situation in der FDP Halle. Wir haben eine Kommunal- und Europawahl hinter uns, mit deren Ergebnis keiner so richtig zufrieden ist. Es ist uns nicht gelungen, wieder eine eigene Fraktion im Stadtrat zu bilden. Nur unsere beiden langjährigen Stadträte Hans-Dieter Wöllenweber und Andreas Hajek haben es geschafft, wieder ein Mandat zu erlangen. Viel ist über die Ursachen für dieses Ergebnis im Kreisverband diskutiert, teilweise sehr emotional die Kandidatenaufstellung kritisiert worden.  Es ist auch gut und richtig, dass diese Diskussionen ausgetragen wurden, Meinungen dazu auf den Tisch kamen und auch Emotionen ein Ventil fanden. Diesen Raum brauchten wir auch, ein Verschweigen oder Ersticken dieses Prozesses wäre wie ein Schwelbrand. Es qualmt die ganze Zeit, zersetzt die Luft und zerstört am Ende genauso viel wie ein Großfeuer mit dem Unterschied, dass es viel länger dauert. Unser Kreisvorsitzender ist uns in diesem Prozess verloren gegangen. Für sein langjähriges Engagement sei ihm an dieser Stelle aufrichtig und ausdrücklich gedankt. Wir hoffen, auf seinen Sachverstand beim Finden von politischen Positionen weiterhin zählen zu können. Der Kreisparteitag am 14. Juni hat eine neue Kreisvorsitzende gewählt. Ich danke herzlich für das Vertrauen. Doch damit wird es nicht getan sein. Die Arbeit geht erst los und wir schaffen es nur zusammen. Vor uns stehen zwei große Aufgaben. Wenn wir diese nicht lösen können, brauchen wir über eine Landtagswahl in 2016 oder eine nächste Bundestagswahl in 2017 nicht nachdenken.

Zum einen müssen wir uns selbst wieder finden. Wir müssen unsere bestehenden Strukturen überprüfen, ob sie noch geeignet sind, die Mitglieder zur Mitarbeit zu motivieren. In verschiedenen Veranstaltungen wurde ein schlechter Informationsfluss zwischen unseren Organisationseinheiten bemängelt. Die Arbeitskreise arbeiten, aber woran eigentlich? Was passiert in den Landesfachausschüssen? Wie erfahren die Mitglieder, was in den Bundesfachausschüssen besprochen wird? Wenn sich die Basis Gedanken machen soll über politische Themen, die erarbeitet oder weiter entwickelt werden sollen, dann braucht sie Inspiration und Ideen aus diesen Gremien, um sie mit dem eigenen fachlichen oder politischen Hintergrund aufzufüllen und im Diskussionsprozess letztlich zu einer Meinung zu gelangen. Unsere beiden Stadträte brauchen mehr denn je Impulse aus unserer Mitte heraus, um kommunale Themen aufgreifen und bearbeiten zu können. Der Kreisvorstand kann sich darum kümmern, dass die Hürden für den Informationsfluss kleiner werden. Aber sich dafür dann interessieren muss sich jedes Mitglied selbst und ich lade herzlich dazu ein, sich für die liberalen Themen in unserer Stadt zu interessieren und sich selbst mit einzubringen, denn wir schaffen es nur zusammen.

Zum anderen müssen wir wieder Kontakt zu den Menschen finden, die uns später auch mal wählen sollen. Ich habe es satt, mich ständig für das entschuldigen zu müssen, was auf der Bundesebene passiert oder auch nicht passiert. Wenn wir uns als organisierte Liberale outen, ernten wir im besten Fall Mitleid, in der Regel jedoch Spott oder die Überzeugung, dass wir eine aussterbende Art seien und sowieso nicht mehr vonnöten sind. Das muss anders werden. Wir werden niemandem verordnen können, ab morgen wieder an uns zu glauben und uns abzunehmen, dass die Werte, die wir als Liberale vertreten, richtige und wichtige Werte sind und rein gar nichts mit Turbokapitalismus, Rücksichtslosigkeit oder sozialer Kälte zu tun haben. Wir müssen das einerseits durch unser eigenes Handeln glaubhaft verkörpern. Wir müssen aber auch zu den Menschen hin und überhaupt erst einmal wieder ins Gespräch mit ihnen kommen. Wir sind doch überhaupt nicht mehr gefragt, wenn es in der Stadt bei welchem Thema auch immer eine Bewegung zu den politischen Akteuren gibt, von denen sich die Bürger die Vertretung ihrer Interessen erhoffen. Das gelingt unseren politischen Mitbewerbern viel besser, als möglicher und lohnender Ansprechpartner wahrgenommen zu werden. Dabei gibt es auch in unseren Reihen genügend Sachverstand und auch reichlich Netzwerke, um bei dem einen oder anderen Problem behilflich sein zu können. Warum wenden sich die Eltern der von Schließung bedrohten Schulen an die Linken und nicht an uns? Warum wenden sich die Sportvereine in Finanznöten an die CDU und nicht an uns? Wir sind da und wir müssen bereit sein, die Probleme der Leute ernst zu nehmen und uns um deren Lösung zu kümmern. Wir müssen für unsere künftige politische Arbeit Kernthemen finden, mit denen wir unser Profil wieder schärfen können. Wir müssen Personen finden, die im öffentlichen Diskurs unsere Bürgen sind. Welchen bedeutenderen Wirtschaftsvertreter konnten wir an uns binden oder dazu bringen, aufkommende Themen mit uns gemeinsam zu beraten und voran zu bringen? Warum haben wir keinen bürgerlichen Aufstand organisiert, als die Stadtverwaltung in den Handel mit den persönlichen Daten ihrer Bürger einstieg? Die Bühne des Stadtrates steht uns künftig nicht mehr zur Verfügung. Wir müssen andere Kanäle finden, uns Gehör zu verschaffen.

In Xavier Naidoos Lied geht es weiter im Text: „Nur wir müssen geduldig sein, dann dauert es nicht mehr lang“. Ein wenig Geduld werden wir aufbringen müssen. Uns nützen keine spektakulären Aktionen, die uns kurz die erhoffte Aufmerksamkeit bringen, aber am Ende verpuffen, weil es mit uns noch nicht stimmig ist, weil jeder noch in eine andere Richtung läuft oder sich überhaupt gar nicht bewegt und in Lethargie erstarrt. Also raffen wir uns auf und raufen wir uns zusammen, egal was in der Vergangenheit passiert ist. Wir können nicht nur jeden gebrauchen, der mitmachen will. Wir sind darauf angewiesen, dass es Mitglieder gibt, die gerade jetzt, wo es keine Posten zu verteilen gibt, ihre Zeit, ihre Kraft und ihre Kreativität der liberalen Idee widmen und dabei helfen, dass die FDP in Halle wieder zu der Bedeutung zurück findet, die sie in unser aller Augen verdient. Was wir alleine nicht schaffen, das schaffen wir nur zusammen!

Katja Raab
Kreisvorsitzende FDP Halle

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